Zusammenfassung

Zweck
Vertragsschluss
Rücktrittsrecht
Preise und Zahlungsbedingungen
Liefer- und Versandbedingungen
Eigentumsvorbehalt
Haftung für Mängel (Gewährleistung)
Einlösung von Kampagnengutscheinen
Geschenkgutscheine einlösen
Anwendbares Recht
Zuständigkeit
Alternative Streitbeilegung

1) Anwendungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) der Movit GmbH (im Folgenden “Verkäufer”) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden “Kunde”) mit dem Verkäufer abgeschlossen hat gegen den Verkäufer in seinem Vervollständigen Sie die im Online-Shop angezeigte Ware. Der Einbeziehung der Bedingungen des Kunden wird hier widersprochen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten entsprechend für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

1.3 Ein Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrem Geschäft noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuschreiben sind. Ein Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen juristischer Personen, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts ihre eigene gewerbliche oder unabhängige berufliche Tätigkeit ausüben.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar, sondern dienen der Vorlage eines verbindlichen Angebots des Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nach Eingabe der ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb und Abschluss des elektronischen Bestellvorgangs sendet der Kunde ein rechtsverbindliches Vertragsangebot für die Waren im Warenkorb, indem er auf die Schaltfläche klickt, die den Bestellvorgang abschließt.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

durch Versenden einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) an den Kunden, für die der Eingang der Auftragsbestätigung beim Kunden entscheidend ist, oder
durch Lieferung der bestellten Ware an den Kunden, für die der Eingang der Ware beim Kunden entscheidend ist, oder
Bitten Sie den Kunden, nach der Bestellung zu zahlen.
Wenn mehr der oben genannten Alternativen existieren, wird der Vertrag geschlossen, wenn eine der oben genannten Alternativen zuerst auftritt. Die Frist für die Annahme des Angebots beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet am Ende des fünften Tages nach Absendung des Angebots. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots, so dass der Kunde nicht mehr an seine Absichtserklärung gebunden ist.

2.4 Wenn die Zahlungsmethode “PayPal Express” ausgewählt ist, wird die Zahlung vom Zahlungsdienstleister PayPal (Europa) verarbeitet. S.à rl et Cie, SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: “PayPal”), vorbehaltlich der PayPal-Nutzungsbedingungen, verfügbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde kein PayPal-Konto hat – unter den Bedingungen Für Zahlungen ohne PayPal-Konto unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wenn der Kunde während des Online-Bestellvorgangs “PayPal Express” als Zahlungsmethode auswählt, gibt er auch einen Zahlungsauftrag an PayPal aus, indem er auf die Schaltfläche klickt, die den Bestellvorgang abschließt. In diesem Fall erklärt der Verkäufer bereits, das Angebot des Kunden anzunehmen, wenn der Kunde den Zahlungsprozess startet, indem er auf die Schaltfläche klickt, die den Bestellvorgang abschließt.

2.5 Wenn Sie ein Angebot über das Online-Bestellformular des Verkäufers abgeben, wird der Vertragstext vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert und anschließend in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) an den Kunden gesendet dass Ihre Bestellung gesendet wurde. Eine weitere Bereitstellung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Wenn der Kunde vor dem Absenden seiner Bestellung ein Benutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers gespeichert und sind dem Kunden über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Angabe der Daten von kostenlos zugänglich entsprechender Zugang.

2.6 Bevor eine verbindliche Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers aufgegeben wird, kann der Kunde Eingabefehler durch sorgfältiges Lesen der auf dem Bildschirm angezeigten Informationen identifizieren. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Der Kunde kann seine Daten im Rahmen des elektronischen Bestellvorgangs mit den normalen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er auf die Schaltfläche klickt, mit der der Bestellvorgang abgeschlossen ist.

2.7 Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.8 Die Auftragsabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgt in der Regel per E-Mail und automatisierter Auftragsabwicklung. Der Kunde muss sicherstellen, dass die von ihm für die Bearbeitung der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, damit vom Verkäufer gesendete E-Mails an diese Adresse gesendet werden können. Insbesondere bei der Verwendung von SPAM-Filtern muss der Kunde sicherstellen, dass alle E-Mails, die vom Verkäufer oder von für die Auftragsabwicklung zuständigen Dritten gesendet werden, zugestellt werden können.

2.9 Bei der Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde durch Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht hat.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie in den Stornierungsbedingungen des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern in der Produktbeschreibung des Verkäufers nicht anders angegeben, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. Eventuell anfallende zusätzliche Versand- und Versandkosten sind in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert aufgeführt.

4.2 Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.3 Wenn eine Vorauszahlung per Banküberweisung vereinbart wurde, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, es sei denn, die Parteien haben einen späteren Fälligkeitstermin vereinbart.

4.4 Bei Zahlung über eine von PayPal angebotene Zahlungsmethode wird die Zahlung vom Zahlungsdienstleister PayPal (Europa) S.à rl et Cie, SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden) verarbeitet : “PayPal”), vorbehaltlich der PayPal-Nutzungsbedingungen, verfügbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – wenn der Kunde kein PayPal-Konto hat – unter dem Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, verfügbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nicht anders vereinbart. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Auftragsabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferadresse entscheidend.

5.2 Wenn die Lieferung der Ware aus vom Kunden zu vertretenden Gründen fehlschlägt, hat der Kunde die dem Verkäufer entstandenen angemessenen Kosten zu tragen. Dies gilt nicht für Versandkosten, wenn der Kunde tatsächlich vom Widerrufsrecht Gebrauch macht. Für die Rücksendekosten gelten, wenn der Kunde das Widerrufsrecht ausübt, die Bestimmungen der Stornierungsbedingungen des Verkäufers.

5.3 Eine Abholung durch den Kunden ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

5.4 Gutscheine werden wie folgt an den Kunden geliefert:

– per Download

6) Eigentumsvorbehalt

Wenn der Verkäufer eine Vorauszahlung leistet, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des fälligen Kaufpreises vor.

7) Haftung für Mängel (Gewährleistung)

7.1 Ist der gekaufte Artikel mangelhaft, gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen für Mängel.

7.2 Der Kunde wird gebeten, beim Kurier eine Beschwerde über die mit offensichtlichen Transportschäden gelieferte Ware einzureichen und den Verkäufer entsprechend zu informieren. Wenn der Kunde nicht einhält, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Einlösung von Kampagnengutscheinen

8.1 Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer kostenlos ausstellt und die vom Kunden nicht gekauft werden können (im Folgenden “Werbegutscheine”), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur innerhalb des angegebenen Zeitraums eingelöst werden.

8.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinkampagne ausgeschlossen werden, sofern sich aus dem Inhalt des Kampagnengutscheins eine entsprechende Einschränkung ergibt.

8.3 Werbegutscheine können erst eingelöst werden, bevor der Bestellvorgang abgeschlossen ist. Eine spätere Abrechnung ist nicht möglich.

8.4 Sie können mehrere Kampagnengutscheine für eine Bestellung einlösen.

8.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Kampagnengutscheins entsprechen. Verbleibende Gutschriften werden vom Verkäufer nicht zurückerstattet.

8.6 Wenn der Wert des Kampagnengutscheins nicht ausreicht, um die Bestellung abzudecken, können Sie eine der anderen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden auswählen, um die Differenz auszugleichen.

8.7 Der Restbetrag eines Kampagnengutscheins wird nicht in bar bezahlt oder es werden Zinsen gezahlt.

8.8 Der Kampagnengutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts ganz oder teilweise mit dem Kampagnengutschein bezahlte Ware zurücksendet.

8.9 Der Kampagnengutschein darf nur von der darauf genannten Person verwendet werden. Die Weitergabe des Kampagnengutscheins an Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer hat das Recht, aber nicht die Verpflichtung, das materielle Recht des jeweiligen Gutscheininhabers zu überprüfen.

9) Geschenkgutscheine einlösen

9.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers erworben werden können (im Folgenden “Geschenkgutscheine”), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern im Gutschein nichts anderes angegeben ist.

9.2 Geschenkgutscheine und der Restbetrag der Geschenkgutscheine können bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr, in dem der Gutschein gekauft wurde, eingelöst werden. Das verbleibende Guthaben wird dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

9.3 Geschenkgutscheine können erst eingelöst werden, bevor der Bestellvorgang abgeschlossen ist. Eine spätere Abrechnung ist nicht möglich.

9.4 Es ist möglich, mehrere Geschenkgutscheine für eine Bestellung zu verwenden.

9.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf anderer Geschenkgutscheine verwendet werden.

9.6 Wenn der Wert des Geschenkgutscheins nicht ausreicht, um die Bestellung abzudecken, können Sie eine der anderen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden auswählen, um die Differenz auszugleichen.

9.7 Der Restbetrag einer Geschenkkarte wird nicht in bar bezahlt oder es werden Zinsen gezahlt.

9.8 Der Geschenkgutschein ist ausschließlich zur Verwendung durch die darauf genannte Person bestimmt. Die Weitergabe des Geschenkgutscheins an Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer hat das Recht, aber nicht die Verpflichtung, das materielle Recht des jeweiligen Gutscheininhabers zu überprüfen.

10) Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Gesetze zum internationalen Erwerb von beweglichem Vermögen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, garantierte Schutz nicht widerrufen wird.

11) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Sonderfonds des öffentlichen Rechts mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, so ist ausschließlich der Sitz des Verkäufers für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag zuständig. Wenn der Kunde seinen Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Verkäufers der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder vertragliche Ansprüche auf berufliche Tätigkeit zurückzuführen sind oder gewerblicher Kunde. In den oben genannten Fällen hat der Verkäufer jedoch immer das Recht, das Gericht beim Kunden anzurufen.

12) Alternative Streitbeilegung

12.1 Die EU-Kommission bietet unter folgendem Link eine Plattform für die Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform fungiert als Kontaktstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Verkaufs- oder Online-Serviceverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

12.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.